Ta’ziz-Partnerschaft: Stärkung der Demokratie in Tunesien

Ta’ziz-Partnerschaft: Tunesien hat sich im Zuge des „Arabischen Frühlings“ zu einer Demokratie gewandelt. In Berlin sprechen Außenminister Maas und sein tunesischer Amtskollege darüber, wie Deutschland Tunesien auf dem Weg zu mehr gesellschaftlicher Teilhabe, Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit unterstützt.

Anlass des heutigen (25.06.) Treffens ist die Absichtserklärung über die künftige Zusammenarbeit von Deutschland und Tunesien im Rahmen der Ta’ziz-Partnerschaft für Demokratie, die Außenminister Heiko Maas und der tunesische Außenminister Othman Jerandi unterzeichneten. Mit dem Programm fördert Deutschland in vier Schwerpunktländern – neben Tunesien sind das Libanon, Sudan und Irak – Projekte, die sich dafür einsetzen, demokratische und rechtsstaatliche Strukturen und zivilgesellschaftliche Beteiligung an politischen Prozessen zu stärken.
In der Absichtserklärung legen Deutschland und Tunesien sieben Felder fest, in denen sie im Rahmen der Ta’ziz-Partnerschaft kooperieren wollen, darunter Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit der Justiz, zivilgesellschaftliche Teilhabe und Unabhängigkeit der Medien.

Außenminister Maas sagte vor dem Treffen:

Das arabische Wort Ta’ziz steht für Stärkung und Konsolidierung und drückt damit auch auf den Punkt genau aus, welchem Ziel wir damit gemeinsam folgen – nämlich eine Stärkung der Demokratie in Tunesien sowie Unterstützung bei der Konsolidierung der demokratischen Prozesse.

Unterstützung bei Wirtschaftsreformen

Die Außenminister sprachen auch über die wirtschaftliche Lage in Tunesien, notwendige Reformen sowie Vorgespräche Tunesiens mit dem Internationalen Währungsfonds. Außenminister Maas versicherte seinem Amtskollegen, dass Deutschland die tunesische Regierung bei der Durchführung wichtiger wirtschaftlicher Reformen weiter begleiten wird. Und natürlich war auch die Bekämpfung die Corona-Pandemie. Deutschland hat Tunesien zuletzt 25 Beatmungsgeräte zur Verfügung gestellt.

Partner in der Region

Tunesien ist ein wichtiger Partner für die Bundesregierung in Nordafrika und Teilnehmer im Berliner Prozess. Als Nachbarland von Libyen ist Tunesien ganz besonders von den Entwicklungen in Libyen betroffen. Die beiden Außenminister sprachen über die Zweite Berliner Libyen-Konferenz diesen Mittwoch (23.06.), an der auch der tunesische Außenminister teilgenommen hatte, und die Umsetzung der dort getroffen Schlussfolgerungen.

Titelbild: Außenminister Maas und der tunesische Außenminister Othman Jerandi unterzeichneten die Absichtserklärung über die künftige Zusammenarbeit von Deutschland und Tunesien im Rahmen der Ta’ziz-Partnerschaft für Demokratie., © Thomas Imo/photothek.net

Quelle: Auswärtiges Amt