Parlament (ARP)

Tunesien: Parlament (ARP) tritt erstmals zusammen

Die gewählten Abgeordneten der Versammlung der Volksvertreter (ARP) werden aufgefordert, an der Plenarsitzung teilzunehmen, die am Montag, den 13. März 2023, ab 10 Uhr morgens am Sitz der ARP in Bardo stattfinden soll. So steht es im Dekret 2023-221 vom 8. März 2023, das im Amtsblatt der Republik Tunesien (JORT) veröffentlicht wurde. Bis zur Wahl des Präsidenten der Versammlung wird die Eröffnungssitzung vom ältesten gewählten Abgeordneten geleitet, der von dem jüngsten und der jüngsten Abgeordneten unterstützt wird. Das Parlament wird aus 154 Sitzen bestehen.

Update: Wie am Freitag, den 10. März 2023, bekannt wurde, wird der Abgeordnete des Wahlkreises Kabaria, Salah Mbarki, die für Montag, den 13. März, angesetzte erste Plenarsitzung leiten. Mbarki wird assistiert von dem Abgeordneten für den Wahlkreis Djerba-Houmt Souk, Ghassen Yamoun und der Abgeordneten für den Wahlkreis Jarzouna Menzel Jamil, Cyrine Bousandal.

Der Vorsitzende der Eröffnungssitzung wird selbst oder einer seiner beiden Assistenten die endgültige Liste der Gewählten gemäß den ISIE-Beschlüssen über die Bekanntgabe der Ergebnisse der endgültigen Ergebnisse der Wahlen der Mitglieder der ARP für das Jahr 2022 im ersten und zweiten Wahlgang verlesen. Die Mitglieder der ARP werden gemeinsam den Eid ablegen.

Die Versammlung wird einen ständigen Ausschuss für die Auszählung der Stimmen und die Überwachung der Wahlvorgänge einsetzen.

Der Vorsitzende der Eröffnungssitzung gibt die Eröffnung der Kandidaturen für das Amt des Vorsitzenden der ARP und der beiden stellvertretenden Vorsitzenden bekannt, vermerkt diese und lässt die Wahl durchführen. Die Wahl erfolgt in geheimer Abstimmung und mit absoluter Mehrheit der Stimmen. Erreicht kein Kandidat die absolute Mehrheit, findet ein zweiter Wahlgang zwischen den beiden Kandidaten statt, die die meisten Stimmen erhalten haben. Derjenige, der die meisten Stimmen erhält, wird als gewählt erklärt. Bei Stimmengleichheit wird der Kandidat mit dem höheren Alter als gewählt erklärt.

Der Vorsitzende der Eröffnungssitzung verkündet die Namen der Kandidaten, die zum Vorsitzenden der ARP bzw. seiner beiden Stellvertreter gewählt wurden und schließt die Sitzung.

Anschließend nimmt das Plenum ihre Arbeit unter dem Vorsitz des gewählten Präsidenten wieder auf, der von seinen beiden Vizepräsidenten unterstützt wird. Der Präsident schlägt dem Plenum die Bildung eines Ausschusses für die Ausarbeitung einer Geschäftsordnung vor und kündigte die Eröffnung der Bewerbungsfrist für die Mitgliedschaft in diesem Ausschuss an. In derselben Sitzung sammelt er die Kandidaturen, gibt die Zusammensetzung bekannt und lässt mit absoluter Mehrheit über die Zusammensetzung abstimmen.

Der Vorsitzende der ARP wird den Geschäftsordnungsausschuss unmittelbar nach der Plenarsitzung zu einer Sitzung einladen und die Sitzung schließen.

Die endgültige Zusammensetzung des Parlaments wie sie von der ISIE bekannt gegeben wurde: Parlamentswahlen 2022 Tunesien: Zusammensetzung des Parlaments (ARP)

Quelle: Leaders