Tunesien: Regierung Habib Jemli vom Parlament (ARP) abgelehnt!

Nach einer langen Sitzung, die um 9 Uhr am Morgen des Freitag, den 10. Januar begann, stimmten die Volksvertreter am späten Abend ab. Um 23 Uhr stand fest, dass die von der Partei Ennahda ernannte designierte Habib Jemli vorgeschlagende Regierung vom Parlament abgelehnt wurde. 134 Abgeordnete stimmen gegen die Regierung, 72 Parlamentarier stimmten dafür und 3 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Damit erhält die vorgeschlagene Regierungsmannschaft nicht das Vertrauen des Parlaments.

Kurz vor der Abstimmung hatte Habib Jemli angekündigt, dass er das Ergebnis akzeptieren werde, unabhängig davon, ob seine Regierung verabschiedet wurde oder nicht. Er war der Ansicht, dass er die ihm anvertraute Verantwortung wahrgenommen und alles getan habe, um das Vertrauen des Parlaments zu gewinnen, indem er „kompetente und unabhängige“ Persönlichkeiten vorschlug, sagte er.

Nun liegt es an Präsident Kais Saied, innerhalb von zehn Tagen eine andere Person zu benennen, um eine neue Regierung zu bilden. Sollte dies dann nicht innerhalb eines Monats gelingen, sind Neuwahlen angesagt.

Quelle: TAP