Bürgerhaushalt 2023: Kosten für Subventionen bei 8,8 Mrd Dinar
Das Finanzministerium hat den Bürgerhaushalt 2023 veröffentlicht, der Aufschluss über Einnahmen, Ausgaben und Subventionen gibt. Obwohl es sich um eine einfache Version zu pädagogischen Zwecken handelt, liefert sie uns einige zusätzliche Details, die von großem Nutzen und Interesse sind. So sagen die Zahlen beispielsweise aus, dass der Staat jährlich über 8,8 Milliarden TND (Dinar) für Subventionen ausgeben muss. So wird zum Beispiel jede Flasche Haushaltsgas, die im Normalpreis 42 Dinar kosten würde und für die der Verbraucher 8,800 Dinar bezahlt, mit 33,200 Dinar bezuschusst.
Es gibt beispielsweise Informationen, die das Ausmaß der gesellschaftlichen Rolle des Staates zeigen. Die Auszahlungen an bedürftige Familien und Menschen mit Funktionseinschränkung belaufen sich auf 1.180 Mio. Dinar. Insgesamt profitieren 320.000 Familien und 120.000 Kinder unter 6 Jahren monatlich von 220 bzw. 30 Dinar. Darüber hinaus erhalten 36.000 Studierende aus diesen Familien ein Universitätsstipendium in Höhe von 500 TND.
Diese soziale Komponente manifestiert sich auch in der Subventionspolitik. Diese Ausgaben, die mit 8,832 Milliarden Dinar zu Buche schlagen, werden für dieses Jahr wie folgt verteilt:
- 1.736 Mio. Dinar für Getreide
- 640 Mio. Dinar für nationale Transportunternehmen
- 400 Mio. Dinar für Pflanzenöle
- 387 Mio. Dinar für Milch, Zucker, Nudeln und Papier
- 5.669 Mio. Dinar für Energie und Treibstoffe bleiben das Schwergewicht bei den Subventionen.
Je nach Treibstoffart wird die Subventionierung, die auf der Grundlage eines Barrelpreises von 89 Dollar berechnet wird, der bei der Erstellung des Budgets zugrunde gelegt wurde, wie folgt detailliert beschrieben:
- 0,871 Dinar für jeden Liter Benzin, d. h. ein tatsächlicher Preis von 3,396 Dinar pro Liter
- 0,835 Dinar für jeden Liter Diesel, d. h. ein tatsächlicher Preis von 2,820 Dinar pro Liter
- 0,935 Dinar für jeden Liter Diesel 50, d. h. ein tatsächlicher Preis von 3,140 Dinar pro Liter
- 33.200 Dinar für jede Flasche Gas, also ein realer Preis von 42 Dinar pro Flasche
Diese Zahlen geben uns eine klare Vorstellung von der Teuerung, die die Wirtschaft überwältigen wird, wenn eine plötzliche Umstellung auf den unsubventionierten Preis an der Zapfsäule angeordnet wird.
Noch auf der Ausgabenseite gewährt der Staat 863 Mio. Dinar zugunsten von Gemeinden und Regionalräten. Schließlich wird die Verwaltung im Jahr 2023 2.314 Mio. Dinar für Betriebsausgaben benötigen, d. h. 6,400 Mio. Dinar täglich.
Auf der Einnahmenseite betreffen die wichtigsten neuen Daten die Einzelheiten der Einnahmen aus staatlichen Beteiligungen, die auf 1.285 Mio. Dinar geschätzt werden. Die Zentralbank (BCT soll) sich bis zu 39%, also 501.150 Mio. Dinar, beteiligen. Den Finanzberichten der Bank zufolge beträgt der Anteil des Staates jedoch nur 406,726 Mio. Dinar. Es gibt also bereits eine Lücke. ETAP wird voraussichtlich 46% beisteuern, der Rest kommt von Unternehmen mit öffentlicher Beteiligung.
Insgesamt beschlagnahmen zwei Missionen den größten Teil der finanziellen Ressourcen des Staates: Bildung auf verschiedenen Ebenen (9.703 Mio. Dinar) und Sicherheit bei den Innen- und Landesverteidigungsministerien (9.447 Mio. Dinar). Gesundheit, eine so wichtige Mission, liegt mit 3.660 Mio. Dinar nur auf dem 5. Platz, was unserer Meinung nach immer noch wenig ist.
Nur Reformen, die die Subventionssumme senken, können zusätzlichen Handlungsspielraum zugunsten wichtiger Sektoren wie Gesundheit oder öffentliche Investitionen schaffen.
Titelbild: Foto zur Illustration (Pixabay)
Quelle: Managers
