Abschaffung der Subventionierung verschiedener Produkte geplant

Youssef Trifa, Handelsbeauftragter im Handelsministerium, sprach über das Regierungsprojekt, die Subventionierung bestimmter Produkte abzuschaffen und erklärte, was dies konkret bedeute. Die Annullierung der Subventionierung verschiedener Produkte wie Milch, Pflanzenöl, Brot, Mehl, Zucker, Grieß, Couscous und Pasta soll in drei Phasen vor sich gehen. Der Bürger soll während der Übergangsphase Ausgleichszahlungen zur Erhaltung der Kaufkraft erhalten.

“Die erste Phase betreffe Milch und Pflanzenöl, gefolgt von Brot (großes Brot und Baguette) und Mehl. In der dritten Phase werde die Subventionierung von Zucker, Grieß, Couscous und Pasta abgeschafft”. “Trotzdem werden die Preise weiterhin verwaltet. Mit anderen Worten, wir werden uns für die Preiswahrheit entscheiden, aber diese werden von der Verwaltung festgelegt bleiben”, sagte er.

Trifa erklärte, dass aktuell ein Doppelzentner Mehl (100kg) für 82 Dinar verkauft werde, während der Bäcker, der Baguettes produziert, nur 4,500 Dinar bezahle. Er fuhr fort: “So werde das Baguette für 190 Millimes verkauft, während der echte Preis 320 Millimes sei. Der auf große Brote spezialisierte Bäcker erhalten einen Zuschuss von 15 Dinar, während er den Doppelzentner Mehl für 6 Dinar kaufe.

Ähnlich sei es bei der Subventionierung von Pflanzenöl, dass in Tunesien für 0,900 Dinar verkauft werde und in der Realität für 2,380 Dinar verkauft werden müsste. Es werde in den Nachbarländern für rund 3 Dinar angeboten, sagte er. Dies steigere natürlich die Begehrlichkeiten der Schmuggler, die mit den subventionierten Produkten gute Geschäfte machen. Rund 23% der subventionierten Waren landen nicht beim tunesischen Verbraucher, sondern in den verschiedenen Schmuggelkanälen.

“Diese Maßnahmen werden helfen, mit dem Schmuggel besser umzugehen, die Verwendung subventionierter Produkte aus kommerziellen Gründen zu reduzieren, das Handelsdefizit zu kontrollieren und die Verschwendung zu vermeiden”, schließt er.

Aufwendungen für Subventionen

Die Kasse für Kompensation subventioniert Produkte wie Pflanzenöl, Milch, Weichweizenprodukte (Brot und Mehl), Hartweizenprodukte (Couscous, Nudeln, Gries) und Papier (Schulbücher und Hefte). Die Subventionen für Getreideprodukte lagen beispielsweise 2017 bei 1,1 Milliarden Dinar, die des Pflanzenöls bei über 250 Mio Dinar, Milch bei 90 Mio Dinar und Nudeln bei 40 Mio Dinar.

Geldtransfer zum Ausgleich für den Verlust der Kaufkraft des Bürgers?

Trifa wies darauf hin, dass ein monetärer Ausgleichstransfer (TM) eingeführt werde, um den Verlust der Kaufkraft des Bürgers von der Durchführungsphase bis zum unsubventionierten Realpreis auszugleichen. Es werde eine Datenbank eingerichtet, in der alle Empfänger von Geldtransfers zusammengefasst seien. Die Registrierung für diesen Geldtransferdienst ist freiwillig und ohne Einschränkungen für alle tunesischen Einwohner möglich. Begünstigte des Nationalen Unterstützungs- und Familienhilfsprogramms (PNAFN) und des ermäßigten Zugangs zum Gesundheitspflegeprogramm (AMGII) würden automatisch eingetragen. Die Datenbank verbindet den Empfängerhaushalt mit einer Bank-/Postkontonummer, um den Geldtransfer zu ermöglichen.

“Die zuständige Kommission habe zwei vierteljährliche Cash-Transfer-Szenarien für Ausgleichszahlungen vorgeschlagen:

1. Alleinige Abhängigkeit von der Anzahl der Haushaltsmitglieder ab oder
2. Abhängigkeit vom sozioökonomischen Niveau der Familie durch Berechnung des Pro-Kopf-Einkommens in jedem Haushalt.”

Der Minister sagte, dass die endgültige Entscheidung über die gesamte Abwicklung und den Zeitplan für die Umsetzung dieser Strategie von der Regierung in Absprache mit der Zivilgesellschaft und den grossen Organisationen des Landes (UTICA, UGTT …) getroffen werde.

Bild: Symbolfoto

Quelle: TAP