Stellungnahme des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu Tunesien

Ein Mitarbeiterstab des Internationalen Währungsfonds (IWF) unter der Leitung von Björn Rother besuchte vom 17. bis 30. Mai Tunesien, um die politischen Pläne der Regierung im Rahmen der dritten Überprüfung des tunesischen Wirtschaftsreformprogramms zu erörtern. Das IWF-Team und die tunesischen Behörden erzielten bei den Diskussionen über die Maßnahmen, die für die Durchführung der Dritten Überprüfung erforderlich sind, erhebliche Fortschritte.

Die tunesische Wirtschaft zeigte mit dem höchsten Wachstum seit 2014 im ersten Quartal 2018 Anzeichen einer Erholung, unterstützt durch Landwirtschaft und Exporte. Die Risiken für die makroökonomische Stabilität, insbesondere die Inflation, haben zugenommen und erfordern eine entschlossene Reaktion, ergänzt durch Maßnahmen zum Schutz der Armen.

Die tunesischen Behörden bekundeten ihre feste Zusage, rasch auf dringende Wirtschaftsreformen zu reagieren, um den Weg für die dritte Überprüfung durch das Exekutivdirektorium des Währungsfonds zu ebnen, die voraussichtlich Anfang Juli stattfinden wird. Der Abschluss der Überprüfung würde etwa 257 Mio. US-Dollar zur Verfügung stellen, wodurch sich die Gesamtauszahlungen im Rahmen des -Jahresplanes (EFF) auf etwa 1,2 Mrd. US-Dollar belaufen würden.

Die tunesische Wirtschaft hat sich im ersten Quartal dieses Jahres erholt. Das Wirtschaftswachstum war mit 2,5 Prozent (im Jahresvergleich) das höchste seit 2014, basierend auf einer starken landwirtschaftlichen Produktion und von Exporten. Das Leistungsbilanzdefizit verbesserte sich etwas, unterstützt durch einen flexibleren Wechselkurs. Auch die Zuflüsse ausländischer Direktinvestitionen haben zugenommen, und der neue One-Stop-Shop für Investoren “Tunesia Investment Authority” wird das Geschäftsklima weiter verbessern. Geplante Reformen zur Stärkung der Regierungsführung und zur Verbesserung des Zugangs zu Finanzmitteln werden dazu beitragen, dass im privaten Sektor mehr Arbeitsplätze geschaffen werden.

Dennoch sind die Risiken für die makroökonomische Stabilität stärker ausgeprägt. Die Inflation erreichte im April 7,7 Prozent (im Jahresvergleich) und war damit der höchste Stand seit 1991. Die Geldmengen- und Kreditaggregate wachsen weiterhin rasch und werden in den kommenden Monaten zusätzlichen Preisdruck auslösen. Die Devisenreservenabdeckung der Importe ist weiter zurückgegangen. Darüber hinaus hat sich das außenwirtschaftliche Umfeld in Tunesien in den letzten Monaten aufgrund des Anstiegs der internationalen Ölpreise und einer größeren Risikoablehnung auf den internationalen Finanzmärkten weniger positiv entwickelt.

Entscheidende Maßnahmen sind in diesem Jahr notwendig, um die Inflation zu bekämpfen, das Haushaltsdefizit zu verringern und die Armen zu schützen – Voraussetzungen dafür, dass die Tunesier mehr wirtschaftliche Chancen erhalten und die Jugendlichen künftig vor einer übermäßigen Schuldenlast geschützt werden. Das IWF-Team stimmt der Zentralbank zu, dass eine Verschärfung der monetären Bedingungen notwendig ist, um die Kluft zwischen den Zinssätzen und der Inflation zu verringern. Im Haushaltsplan werden sich kurzfristig drei Prioritäten herauskristallisieren:

• i) die Bemühungen um eine Kürzung der Energiesubventionen, die die Bessergestellten überproportional begünstigen
• (ii) Senkung der Lohnkosten des öffentlichen Sektors, die gemessen am Bruttoinlandsprodukt zu den höchsten der Welt gehört
• (iii) die Verabschiedung des Gesetzes zur Rentenreform zur Verbesserung der finanziellen Tragfähigkeit der sozialen Sicherheit

“Das Team des Währungsfonds traf sich mit dem Finanzminister Chalghoum, dem Minister für Investitionen, Laâdhari, dem Minister für größere Reformen, Rajhi und dem Gouverneur der Zentralbank, El Abassi. Sie führte auch Gespräche mit Vertretern der Gewerkschaft Union Générale Tunisienne du Travail (UGTT), dem Arbeitgeberverband Tunisienne Union de Tunisienne de l’Industrie et de l’Artisanat (UTICA) und Vertretern der Zivilgesellschaft. Die Mission möchte sich bei den Behörden und allen, mit denen sie sich getroffen hat, für ihren herzlichen Empfang und konstruktive Diskussionen danken.

Quelle: IWF