17. Juni 2025
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Persönlichkeiten

Khalifa Guesmi

Khalifa Guesmi ist ein Journalist und Korrespondent des Radiosenders Mosaïque FM in Kairouan. Dieser war strafrechtlich verfolgt worden, weil er im März 2022 Informationen über die Zerschlagung einer Terrorzelle in seiner Region verbreitet hatte. Der Journalist hatte sich damals geweigert, die Identität seiner Quellen preiszugeben, woraufhin er auf der Grundlage des Antiterrorgesetzes strafrechtlich verfolgt wurde. Er hatte sich auf seine berufliche Pflicht berufen, seine Quellen zu schützen.

Nachdem der Journalist Khalifa Guesmi im November 2022 in erster Instanz zu einem Jahr Haft und im Berufungsverfahren im Mai 2023 seine Strafe auf fünf Jahren Haft erhöht worden war, stellte das Berufungsgericht in Tunis das Verfahren am 9. Juni 2025 gegen ihn ein. Diese Entscheidung markiert das Ende eines Prozesses.

Das gesamte Verfahren löste bei Menschenrechtsverteidigern und Journalistengewerkschaften eine Welle der Empörung aus. Während des gesamten Verfahrens bestritt Khalifa Guesmi, gegen das Gesetz verstoßen zu haben, und berief sich stets auf seine berufliche Pflicht, seine Quellen zu schützen. Er war im Januar 2024 nach mehrmonatiger Haft freigelassen worden, war aber weiterhin von einer rechtskräftigen Verurteilung bedroht.

Die Entscheidung der Strafkammer des Berufungsgerichts in Tunis hebt die früheren Urteile auf und lässt alle Anklagepunkte gegen Khalifa Guesmi fallen.