Tunesischer Innenminister Fekih besucht Innenminister Karner in Wien

Der tunesische Innenminister Kamel Fekih war am 15. und 16. April 2024 bei Innenminister Gerhard Karner für Arbeitsgespräche in Österreich. Im Zentrum der Gespräche standen Migration, Schleppereibekämpfung, Grenzschutz und Sicherheit.

Innenminister Gerhard Karner führte am 16. April 2024 ein Arbeitsgespräch mit dem tunesischen Innenminister Kamel Fekih in Krems an der Donau. Im Zentrum standen die Bereiche Migration, Schleppereibekämpfung, Grenzschutz und Sicherheit. Mit dem Arbeitsgespräch in Krems setzten die beiden Minister ihre am Vortag im Innenministerium in Wien begonnen Beratungen fort. Fekih erwiderte mit seinem Besuch in Wien den gemeinsamen Arbeitsbesuch von Innenminister Gerhard Karner und des dänischen Migrationsministers Kaare Dybvad Bek in Tunis.

„Tunesien hat große Anstrengungen unternommen, um den Grenzschutz zu verstärken und Ablandungen zu verhindern. Dabei spielt auch das unter anderem von Österreich errichtete Ausbildungszentrum in der Grenzstadt Nefta eine zentrale Rolle. Die beiden Länder verbindet eine intensive Partnerschaft in Sicherheitsfragen. Diese Zusammenarbeit auf Augenhöhe ist beispielhaft für die Kooperation mit den europäischen Nachbarstaaten in Nordafrika“, sagte Innenminister Gerhard Karner.

Das Ausbildungszentrum für Grenzschutzbeamte in Nefta (Tunesien) an der Grenze zu Algerien ist im November 2023 gemeinsam eröffnet worden. Bisher fanden dort 26 Lehrgänge mit 214 Teilnehmern und 15 Schulungen mit 152 Personen statt. Das Zentrum soll in einem zweiten Schritt weiter ausgebaut werden, was ebenfalls Gegenstand der Gespräche war. Tunesien ist selbst als Transitland von illegaler Migration betroffen. Daher ist eine enge Kooperation im operativen Bereich zur Schleppereibekämpfung geplant. Dazu gibt es noch im April Arbeitsgespräche von Ermittlerinnen und Ermittlern und Polizistinnen und Polizisten in Wien.

Darüber hinaus vereinbarten die beiden Minister in den Bereichen legaler und illegaler Migration, Grenzschutz und Sicherheit eine weitere Vertiefung der guten Partnerschaft. Die konsequenten Maßnahmen des Innenministeriums im Kampf gegen Asylmissbrauch und Schlepperkriminalität zeigen auch dank der intensiven internationalen Zusammenarbeit Wirkung. So gab es einen Rückgang der Asylantragszahlen bei tunesischen Staatsbürgern von 13.000 im Jahr 2022 auf 437 im Vorjahr. 2024 gab es bisher 60 Asylanträge von Tunesiern.

Quelle & Titelbild: Bundesministerium Innen