Haushaltsgesetz 2024: 11,3 Milliarden Dinar für Subventionen
Im Entwurf des Staatshaushalts für das Jahr 2024 ist ein Betrag von 11,3 Milliarden Dinar für die Subventionierung von Produkten vorgesehen. Rund 8 Milliarden Dinar entfallen auf die Subvention von Kraftstoffen, 2,6 Mrd. Dinar sind für die Subventionierung des Warenkorbs für Getreide, Teigwaren und Couscous vorgesehen. Dies entspricht mehr als einem Drittel der Ausgaben für die Subventionierung des Warenkorbs für Grundnahrungsmittel (ohne Treibstoff und Transport) von insgesamt 3,5 Mrd. Dinar. Insgesamt sind für den Haushalt 2024 Ausgaben in Höhe von 49 Milliarden Dinar vorgesehen.
Die Regierung geht davon aus, dass dieser Betrag für die Subventionierung des Grundwarenkorbs, der aus Getreide, Pflanzenöl, Milch, Teigwaren, Couscous, Zucker und Schulpapier besteht, bereitgestellt wird.
Das für den Subventionskorb vorgesehene Ausgabenvolumen für Produkte, die den Interventionen des Subventionsfonds unterliegen, ist zwischen 2023 und 2024 um rund 241 Mio. Dinar zurückgegangen. Der Fonds wird 2,4 Mrd. Dinar für Getreide, 524 Mio. Dinar für Milch, 380 Mio. Dinar für pflanzliche Öle, 190 Mio. Dinar für Teigwaren und Couscous, 41 Mio. Dinar für Schulpapier und 10 Mio. Dinar für Zucker ausgeben.
Die Regierung hat Subventionspläne geplant, die auf mehreren internen Mechanismen beruhen und die sie im Rahmen des Entwurfs des Haushaltsgesetzes(PLF) für das Jahr 2024 verabschieden will. Darüber hinaus sollen alternative Mechanismen zur Finanzierung der Subventionsausgaben geschaffen werden, wie etwa die Erhöhung des Abgabensatzes für Touristenrestaurants auf 3% und die Einführung einer Steuer auf Milchderivate…
Ebenfalls gemäß dem PLF 2024 wird die Kraftstoffsubvention rund 8 Mrd. Dinar von einer geschätzten Gesamtsubvention von 11,3 Mrd. Dinar betragen. Neben dem Kraftstoff wird die Regierung rund 660 Millionen Dinar für die Subventionen des Warenkorbs und des Transports bereitstellen.
Laut Haushaltsgesetz 2024 (Entwurf) werden die Staatseinnahmen im Jahr 2024 49.000.000.160 Dinar erreichen, gegenüber 46.424.000.000 Dinar im Jahr 2023, was einem Anstieg um 5,54 % entspricht. Die Staatsausgaben für das Jahr 2024 werden auf 59.000.000.805 Dinar geschätzt, gegenüber 53.921.000.000 Dinar gemäß des Haushaltsgesetzes 2023 (LF 2023), was einem Anstieg von 9,41% entspricht.
Das Defizit des Staatshaushalts stieg von 7.497.000.000 Dinar auf 10.000.000.645 Dinar, was einem Anstieg um 33,3% entspricht. Es ist anzumerken, dass der Anstieg der Einnahmen etwas mehr als die Hälfte des Anstiegs der Ausgaben ausmacht, was die sich weiter vergrößernde Lücke im Haushaltsdefizit erklärt.
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Quelle: Economiste Maghrebin
