This Day in History: 2025-05-20

Das Ministerium für Industrie, Bergbau und Energie hat die ursprünglich durch Erlass des Ministers für Nationalökonomie vom 30. September 1980 erteilte Genehmigung (bis 2030) zur Kohlenwasserstoffgewinnung „Birsa“ offiziell widerrufen. Der Erlass, der im Amtsblatt Nr. 59 des Jahres 2025 veröffentlicht wurde, beendet endgültig alle Förderrechte, die gemeinsam von der „Entreprise Tunisienne d’Activités Pétrolières“ (ETAP) und der „Top Energy Investment Company“ an dieser Konzession gehalten wurden.

Gemäß den geltenden Vorschriften sind die ehemaligen Inhaber nun verpflichtet, die von der Konzession abgedeckten Areale (Offshore, 220 km²) unter Einhaltung der nationalen Normen, der einschlägigen Gesetzestexte sowie der von Tunesien ratifizierten internationalen Übereinkommen zu sanieren.

Dieser Beschluss stützt sich auf eine Reihe früherer Ministerialerlasse zur Übertragung von Rechten und Pflichten im Zusammenhang mit der genannten Konzession, von denen der jüngste vom 13. März 2017 die vollständige Übertragung der Beteiligungen der Gesellschaft „Atlantis Tunisia Ltd“ auf die Gesellschaft „Top Energy Investment Company“ genehmigte. Der Widerruf erfolgte auch aufgrund von Mahnungen, die den Inhabern am 22. April und 7. November 2022 zugestellt wurden, sowie aufgrund der Stellungnahmen der Beratenden Kommission für Kohlenwasserstoffe auf ihren 135., 136. und 138. Der Widerruf wurde durch ein Schreiben der Generaldirektion für Kohlenwasserstoffe vom 8. Mai 2024 bestätigt, in dem den Konzessionsinhabern die Kündigung der Konzession mitgeteilt und sie aufgefordert wurden, die erforderlichen Verfahren zur endgültigen Aufgabe des Standorts einzuleiten.

Quelle: La Presse