ISIE legt Zeitplan für Parlamentswahlen fest – Wahltinte wird abgeschafft

Die Unabhängige Oberste Wahlbehörde (ISIE) hat angekündigt, dass die nächsten Parlamentswahlen Ende des Jahres 2027 stattfinden sollen, im Rahmen eines nun im Voraus festgelegten Wahlkalenders, um eine Übergangsphase von etwa sechs Monaten vor dem Amtsantritt des neuen Parlaments im März 2028 zu gewährleisten. Zudem wird die Nutzung von Wahltinte abgeschafft.

In einer Erklärung gegenüber Diwan FM wies der Sprecher der Behörde, Mohamed Tlili Mansri, zudem darauf hin, dass die ISIE beschlossen habe, die Verwendung von Wahl-Tinte bei den nächsten Wahlen endgültig abzuschaffen und künftig auf eine Identitätskontrolle der Wähler über das Wählerverzeichnis zu setzen.

Er präzisierte, dass diese Entscheidung im Rahmen der geltenden Rechtslage getroffen wurde, da die Tinte als sekundäre Maßnahme angesehen wird. Er versicherte zudem, dass die derzeitigen Mechanismen ein ausreichendes Maß an Transparenz gewährleisten, um jegliches Risiko einer doppelten Stimmabgabe zu verhindern.

Diese Maßnahme soll laut seinen Aussagen erstmals bei den Nachwahlen am 28. Juni 2026 im Wahlkreis El Kabaria in Kraft treten.

Kosteneinsparungen und ökologische Argumente
Über den verfahrenstechnischen Aspekt hinaus dürfte diese Maßnahme zu erheblichen Einsparungen führen. Derselben Quelle zufolge werden durch den Verzicht auf Wahlfarbe bei jeder Wahl zwischen drei und vier Millionen Dinar eingespart, während gleichzeitig der Verwaltungsaufwand im Zusammenhang mit den für deren Beschaffung erforderlichen internationalen Ausschreibungen verringert wird.

Die von der ISIE vorgebrachten Argumente umfassen auch gesundheitliche und ökologische Überlegungen. Wahlfarbe enthält nämlich chemische Substanzen, deren Entsorgung nach Gebrauch Schwierigkeiten bereitet, was die Relevanz dieses Übergangs zu Verfahren unterstreicht, die als nachhaltiger gelten.

Titelbild Wahltinte: ISIE

Quelle: Business News